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PM: Personalienaufnahme und Platzverweis für Mitglieder von Allmende und der Kampagne „Integration? Nein Danke!“

Auf der am Montagabend, 21.6., von der „Deukischen Generation“ organisierten „Demonstration: gemeinsam gegen Sarrazins Äusserungen“ wurde, angeordnet durch die Veranstalter_innen, politische Zensur und Platzverweis per Polizeimacht gegen Mitglieder des migrantischen Vereins Allmende e.V. und den Aktivist_innen der Kampagne „Integration? Nein Danke!“ (I.N.D.) angewendet.

Laut ha-ber.com nahmen an der Kundebgung Vertreter_innen und Mitglieder folgender Vereine teil: Türkischer Elternverein, Union Türkisch-Deutscher Unternehmer (TDU), Türkiyemspor, Föderation Türkischer Eltern in Deutschland, TBB, BTBTM, Türkische Gemeinde Deutschland (TGD) und „Young Voice TGD“. Die Veranstalter_innen, die alle Vereine zur Unterstützung der Demonstration aufgerufen haben, zeigten keinen minimalen Ansatz von Respekt vor anderen Meinungen bezüglich der herrschenden Integrationspolitik, die den Nährboden für rassistische Äußerungen eines Sarrazins darstellt.

Im Vorfeld der Demonstration begrüßten die Aktivist_innen des Vereins Allmende und der Kampagne „Integration? Nein Danke! diese Demonstration und haben ihre Unterstützung zugesagt. Die Gründung der „Plattform gegen Rassismus“, die die I.N.D-Kampagne seit drei Monaten durchführt, geht ebenso auf Proteste gegen rassistische Äußerungen von Sarrazin vom Okt. 2009 zurück.

Ca. 20 Aktivist_innen von Allmende und der Kampagne I.N.D. beteiligten sich aus Solidarität total friedlich an der Kundgebung vor der SPD-Zentrale. Nur zwei Pappschilder mit der Aufschrift „Integration? Nein Danke!“ (ein mitgebrachtes Transparent wurde nicht mal ausgerollt) veranlassten die arroganten Yuppies von der Deukischen Generation eine andere Meinung zur „Integration“ nicht zu dulden.

Als die Aktivist_innen der Kampagne I.N.D. es sich nicht verbieten ließen, ihre Meinung zum Zusammenhang von Rassismus a la Sarrazin und der Integrationpolitik öffentlich zu äussern, wurde sofort die Polizei eingeschaltet. Fünf Aktivist_innen des Vereins Allmende und der Kampagne I.N.D. wurden unter Androhung von Festnahme die Personalien aufgenommen und ein Platzverweis gegen sie ausgeführt.

Diese antidemokratische und repressive Haltung der Deukischen Generation macht deutlich, dass sie als willige Vollstrecker_innen der herrschenden Integrationspolitik dienen und von dieser Position als deukische Vorbilder-Yuppies profitieren. Es verwundert nicht, dass sie die einzige Jugendorganisation ist, die auf den Integrationsgipfeln hofiert wird.

Auffallend war noch, dass viele (ältere) türkischstämmige Sozialdemokrat_innen, die uns aus verschiedenen Zusammenhängen kennen, weder bei den Veranstalter_innen noch gegen die polizeiliche Maßnahme wirkungsvoll interveniert haben. Nebenbei fielen Aussagen wie, dass diese Jugendliche noch unerfahren sind und eher der CDU nahe stehen würden.

Diese grauenhafte Veranstaltung zeigt uns eher, dass diese deukischen Opportunisten so dermaßen angepasst sind, dass einem Übel wird; denn sie scheren sich einen Dreck um „Gemüsehändler“ und fühlen sich nur angegriffen, weil sie aus Versehen mit den Unterschichten in einen Topf geworfen wurden.

Ihre öffentliche Positionierung gegen Rassismus entpuppte sich als eine Show der Anbiederung, vor denen mensch sich in Acht nehmen muss, wehe wenn sie irgendwann Ministerien und die Kanzlerin stellen sollten.

Wir verurteilen die mit Polizeigewalt ausgeführte Zensur der biederen Deukischen Generation gegen unsere Aktivist_innen und fordern:

Gleiche Rechte und Chancen statt Rassismus

Integration? Nein Danke !

Berlin, den 22. Juni 2010
Allmende e.V.- Haus alternativer Migrationspolitik und Kultur
Kampagne „Integration? Nein Danke!“

Stellungnahme der Plattform gegen Rassismus zu dem Text auf Indymedia zur Veranstaltung „antimuslimischer Rassismus und Krise“ am 6.5. in den Räumen von Allmende.

Vorweg:

Nur aus Verantwortung gegenüber Mitmenschen und Gruppen, die ein konstruktives Bedürfnis nach Objektivität haben, sehen wir uns veranlasst, eine kurze Stellungnahme zu dem Ausgangstext auf Indymedia abzugeben.

Der Text basiert auf völlig verzerrten, manipulierten und falsch wiedergegebenen Aussagen, auf die wir nicht näher eingehen werden. Fakt ist, dass für die „Plattform gegen Rassismus“, die die Kampagne „Integration? Nein Danke“ durchführt, eine Zusammenarbeit mit reaktionären, nationalistischen, sexistischen, faschistischen und extrem religiösen Gruppen nicht in Frage kommt.

Die Intention des Textes ist offensichtlich:
Es geht um die Diffamierung und Diskreditierung von im antirassistischen Kampf engagierten Einzelpersonen und Gruppen. Wir begeben uns nicht auf dieses Niveau und lehnen daher eine direkte Auseinandersetzung damit ab.

Wir sind nach wie entschlossen unseren Kampf gegen jede Form von
Rassismus fortzusetzen. Wer sich ein genaueres Bild über unsere Plattform und Kampagne machen will, ist zu unseren Treffen, Veranstaltungen und Aktionen herzlich eingeladen.
Mehr dazu auf unserer Homepage: http://www.integration-nein-danke.org

Wir sind für einen direkten Austausch und verurteilen die Form der Diffamierung aus dem Hinterhalt.

Plattform gegen Rassismus
Berlin, den 21. Mai 2010

perşembe | 6.5.2010 | 18:00 Uhr

Kriz ve anti-Müslüman ırkçılık

Bu söyleşide, halihazırda yaşanan toplumsal krizler ve bir politik yanıt olarak güçlenmekte olan sağ popülist ve Anti-müslüman ırkçı saldırılar inecelenecek. Sarrazin‘in “başörtüsü takan kadınlar” ve “üretken olmayan kitleler” konusunda yaptığı kışkırtıcı açıklamalar, cami ve minare inşasına karşı seferberlik ve Avrupa sağının örgütlediği Anti-İslam karakterli toplantılar, artan bir biçimde toplumun orta tabakalarından kabul görüyor.

Devlet kontrolü, otoriter kriz politikaları, toplumsal yoksulluk ve ırkçı hareketler hızla ivme kazanırken, buna, küresel Kuzey‘de ileri bir baskı ve dışlama unsuru olarak Anti-Müslüman ırkçılık da eklenmektedir. Bunun arka planında, „Alman kültürünün“ yeniden canlanması ve sözde „İslamlaşmanın toplumları antidemokratikleştirmesi“ olgusuna karşı savaş yer almaktadır.

Toplumsal Mücadeleler Grubu anti-Müslüman ırkçılığı kriz bağlamı içerisinde açıklamaktadır. Anti-Müslüman ırkçılık böylece, toplumsal sorunun kültürlestirilmesi sürecinde bir öge olarak yer almaktadır. Özellikle krizi yönlendirme stratejisi olarak düşman projeksyonu “İslam” üzerinden kurulmaktadır.

Vassilis Tsianos Anti-İslam ve Anti-Müslüman ırkçılığı “post-liberal” irkcilik olarak acikliyor ve daha farklı toplumsal çelişkilerle bağ kuruyor. Feminizm ve eşcinsellik düşmanligi içerisinde Anti-Müslüman ırkçılık nasıl tartışılmaktadır? Bunların neoliberalizmle ne tür ilgileri vardır?

Irkçılığa karsi platform da anti-ırkçı pratik olarak “entegrasyon, hayır teşekkürler!” kampanyasını anlatacak. Anti-irkci pratik, perspektif olarak yetersiz, tehlikeli, yani  “uyumsuz” insanlara karşı yapılan kışkırtma nasıl bölünebilir sorusuna cevap sunacak.

Söyleşi Türkçe ve Almanca olacak.

Yer: Allmende e.V. | Kottbusser Damm 25 / 26 |U Hermannplatz

Veranstaltung | Donnerstag | 6.5.10 | 18 Uhr

Antimuslimischer Rassismus und Krise

Die Veranstaltung zu antimuslimischen Rassismus greift in Anbetracht aktueller sozialer Krisen und ihren politischen Lösungen kritisch in rechtspopulistische und rassistische Entwicklungen ein. Denn Sarrazins hetzerische Äußerungen gegen „Kopftuchmädchen“ und die „unproduktiven Massen“, Mobilisierungen gegen den Bau von Moscheen und Minaretten oder Treffen der europäischen Rechten zu „Anti-Islam Kongressen“ finden verstärkt Zuspruch in der Mitte der Gesellschaft.

In Zeiten zunehmender staatlicher Überwachung, autoritärer Krisenpolitik, sozialen Verarmungsprozessen und rassistischen Entwicklungen, reiht sich somit der antimuslimische Rassismus als ein weiteres Unterdrückungsmoment in die Struktur des globalen Nordens ein. Soziale Widersprüche geraten durch die Wiederbelebung von „deutscher Leitkultur“ und der Bekämpfung einer angeblichen „demokratiefeindlichen Islamisierung der Gesellschaften“ in den Hintergrund.

Die Gruppe Soziale Kämpfe stellt den antimuslimischen Rassismus in den Kontext der Krise(n). Antimuslimischer Rassismus wird hierbei verstanden als Teil von Prozessen der Kulturalisierung der sozialen Frage und zur Bewältigung der Krise durch die Schaffung des Feindbildes „Islam“, wie aktuelle Beispiele verdeutlichen werden.

Vassilis Tsianos ordnet Anti-Islamismus und antimuslimischen Rassismus in den „postliberalen Rassismus“ ein und stellt diesen ins Verhältnis zu weiteren gesellschaftlich Konflikten.

Wie etwa sieht der Zusammenhang zum Feminismus und zu Homophpbie aus? Was hat das alles mit der Krise des Neoliberalismus zu tun?

Die Plattform gegen Rassismus entwickelt schließlich Perspektiven für eine antirassistische Praxis entlang ihrer Kampagne „Integration?-Nein Danke!“, die mit dem gesellschaftlichen Diskurs über defizitäre und gefährliche, nämlich „desintegrierte“ Menschen bricht.

Ort: Allmende e.V. | Kottbusser Damm 25/26 | U Hermannplatz

Die Veranstaltung findet in deutscher und türkischer Sprache statt.

Auftaktveranstaltung | Dienstag | 20.04.10 | 19 Uhr

Pressespiegel und Redebeitrag der Plattform siehe in den entsprechenden Kategorien.

Die Auftaktveranstaltung der Kampagne „Integration? Nein danke!“ der Plattform gegen Rassismus am Dienstag, 20.04.2010 um 19:00 Uhr im Familiengarten, Oranienstr. 34, Hinterhaus, eröffnet kontrovers die Diskussion um den Integrations-Begriff.

Einleitend wird der Kurzfilm „Das Märchen von der Integration“ (Kanak-TV) gezeigt.

Das anschließende Podium setzt sich zusammen aus:

  • Garip Bali, Plattform gegen Rassismus. Für Garip Bali ermöglicht die Enttarnung der „Integrationsdiktatur“ erst den Aufbau eines migrantischen und antirassistischen Gegendiskurses.
  • Hilmi Kaya Turan, Migrationsrat Berlin & Brandenburg. Der Migrationsrat warnt davor, Migrant_Innen als Sündenböcke für eine verfehlte deutsche Integrationspolitik zu missbrauchen.
  • Martina Mauer, Flüchtlingsrat Berlin. Für Martina Mauer kommen Asylbewerberleistungsgesetz und Residenzpflicht einem Integrationsverbot gleich.
  • Figen Izgin (Moderation), Allmende.

Nach der Diskussion treten ab 21:30 Uhr der Rapper Talu auf, gefolgt von DJ Zigan Aldi. Im Raum ist auch eine kleine Ausstellung mit Karikaturen von Hayati Boyacioglu zu besichtigen.

Plakat_Auftaktveranstaltung

„Uyum? Hayır Kalsın! Kampayası“nın açılış etkinliği | Tarih: 20.04.2010

Uyum kavramı altında hakların gaspı, dışlama ve asimilasyon politikaları yürütülmektedir. Misillime teditleri altında göçmenler tek yanlı olarak uyum performansı göstermeye zorlanırken, eşit haklar ve fırsat eşitliği reddedilmektedir.

Irkçılık karşıtı platformunun yürüttüğü „Uyum? Hayır Kalsın! Kampanyası“nın 20.04.2010 Salı günü saat 19.00‘da Familiengarten, Oranienstr. 32 Hinterhaus‘daki gerçekleştireceği açılış etkinliği, uyum (ve uyum kavramı) konusundaki tartışmalara yeni bir boyut getirmeyi amaçlıyor.

İlk olarak „Das Märchen von der Integration (Kanak TV) isimli kısa film gösterilecektir.

Devamındanki tartışma bölümünde kürsüdeki katılımcılar:

Garip Bali, Irkçılık Karşıtı Plattform gegen Rassismus/Allmende. Garip Bali’ye göre uyum diktatorlüğünün teshiri göçmenlik temmelli ve ırkçılık karşıtı bir karşı-söylemin gelişmesini mümkün kılacaktır.

– Hilmi Kaya Turan, Migrationsrat Berlin & Brandenburg. Migrationsrat, göçmenlerin Almanyadaki uyum politikalarındaki yanlışların günah keçisi haline getirilmesine karşı uyarmaktadır.

Martina Mauer, Flüchtlingsrat Berlin. Flüchtlingsrat mültecilerin her alanda örneğin iş yaşamında tam hukuksal eşitliği için faaliyet yürütmektedir.

Figen Izgin (Moderasyon), Plattform gegen Rassismus/Allmende.


Tartışma bölümünün ardından 21.30 dan itibaren Rapper Talu ve sonrasında DJ Zigan Aldi sahneye çıkacaklar. Mekanda ayrıca Hayati Boyacıoğlu’nun karikatürlerinden oluşan küçük bir sergi de yer alacaktır.

Plakat_Auftaktveranstaltung




GLEICHE RECHTE und CHANCEN statt RASSISMUS!

Eine Kampagne der Plattform gegen Rassismus

Unter dem Begriff „Integration“ wird Entrechtung, Ausgrenzung und Anpassung gefördert. Wir sind stattdessen für einen solidarischen und gleichberechtigten Umgang in allen Lebensbereichen. Erst GLEICHE RECHTE und CHANCEN werden eine Grundlage schaffen, ohne Vorbehalte und Belehrungen in Vielfalt und Wechselwirkung zusammen und selbstbestimmt leben zu können. Solidarität und Offenheit statt Feindbilder!

Wir fordern die Einhaltung der Artikel:
Art. 1 GG:„Die Würde des Menschen ist unantastbar“
Art. 3 GG:„Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“

In diesem Sinne fordern wir die:

  • Abschaffung aller Migrant_innen und Flüchtlinge betreffende Entrechtungsgesetze
  • Abschaffung aller Sanktionsmaßnahmen (z.B. Aufenthaltsentzug bei geringem Einkommen)
  • Umfangreiche Angebote (z.B. Sprachkurse) auf freiwilliger Basis
  • Gleiche Chancen bei Bildung, Arbeit und Wohnen
  • Nichtrassistische Berichterstattung und kritische Medienöffentlichkeit
  • Keine Verdrängung aus den Stadtteilen
  • Partizipationsmöglichkeiten in allen Bereichen, v.a. auf politischer Ebene (z.B. Wahlrecht)
  • Konsequente Bestrafung von hetzerischen und rassistischen Äußerungen und Handlungen

Ein Wort, das ein Angebot vortäuscht und Rassismus verschleiert
Der Begriff „Integration“ hört sich harmlos gar positiv an, aber dahinter verbirgt sich eine systematische Politik der Ausgrenzung. Unter Androhung von Repressalien sollen sich die integrieren, die eh schon zu den Entrechteten gehören. So sollen sich z.B. Arbeitslosengeld-II-Empfänger_innen zu den miserabelsten Bedingungen in den Arbeitsmarkt „integrieren“.

Nach dem gleichen Schema wird Migrant_innen mit der „Integrationskeule“ vorgeschrieben, einseitig „Integrationsleistungen“ zu bringen, während ihnen die gleichen Chancen und Rechte verwehrt werden: Mehr als ein halbes Jahrhundert wurde alles unternommen, damit die Migrant_innen sich nicht als gleichberechtige Menschen in diese Gesellschaft einbringen können. Und da direkte oder indirekte rassistische Zuschreibungen und Spaltungen unter dem Schirmbegriff „Integration“ vertreten werden, sind sie heute mehr denn je salonfähig geworden und gelten als Meinungsfreiheit.

Einerseits werden Migrant_innen als unerwünscht und noch dazu als willkommene Sündenböcke dargestellt; andererseits werden sie dazu verpflichtet, zugeschriebene und vermeintliche „Defizite“ selbst auszuräumen. Diese ganze Heuchelei und diese ganze Verzerrung der Tatsachen werden auf geschickte Art und Weise unter dem Label „Integration“ betrieben. Während man so tut, als fördere man die Migrant_innen in ihrem eigenen Interesse bei der Eingliederung in die Gesellschaft, tut die deutsche Migrationspolitik das Gegenteil. Erst bei genauem Hinschauen werden die wahren Absichten und Effekte der „Integrationspolitik“ deutlich. Selbst ein vorbehaltloses Aufeinanderzugehen auf gleicher Augenhöhe, das unter ungerechten Verhältnissen eh nicht die Lösung sein kann, war und ist nicht das Ziel der Integrationspolitik.

Offensichtlich wird der vermeintliche Gegensatz von WIR und die ANDEREN in die Köpfe eingehämmert, der bei allen Gesellschaftsschichten- und gruppen seine Wirkung zeigt: WIR steht für die abendländliche Mehrheitsgesellschaft samt ihrer „überlegenen Leitkultur“ und ihrer kapitalistischen Leistungsideologie; die ANDEREN sind die Fremdkörper, die unter anderem als kriminell, unzivilisiert und bildungsfern diffamiert werden. In den Verlautbarungen der Meinungsmacher_innen werden v.a. Menschen mit vermeintlich islamischem Hintergrund als Protagonisten dieser ANDEREN ausgezeichnet (Sarrazins rassistische Äußerungen sind der vorläufige Höhepunkt der bestrebten Stoßrichtung).

Um diese Zurechtweisung praktisch zu untermauern, werden vielfältige Maßnahmen verbunden mit Sanktionen verordnet. Das Ziel ist, Migrant_innen, vor allem die aus prekären Lebensumständen, entweder bedingungslos zu disziplinieren oder konsequent auszugrenzen.

Die Perversität, die mit dem Begriff „Integration“ betrieben wird, findet seinen aktuellsten Ausdruck in den sog. „Integrationsverträge“ der CDU/CSU/FDP-Koalition. Mit diesen Verträgen will man die längst festgeschriebene Unterwerfung der unerwünschten Migrant_innen durch ihre eigenhändige Zustimmung zementieren. Die Diktatur der Integration ist mittlerweile so stark vorangetrieben worden, dass auch Migrant_innen selbst mitmachen und von Staat und Regierung auch durch bestimmte Integrationsprogramme zum mitmachen motiviert werden.

Wir verurteilen aufs Schärfste das Gedankengut, das unter dem Deckmantel „Integration“ den migrantischen Teil der Gesellschaft einerseits diffamierend ausgrenzt und andererseits sie belehrend zu überdurchnittlichem Gehorsam verpflichtet.

Es gilt die hetzerischen und menschenverachtenden Politiken, die den Begriff „Integration“ ausmachen, komplett auseinnaderzunehmen und zu entlarven. Daher heisst unser Motto:
„INTEGRATION“ – NEIN DANKE!
GLEICHE RECHTE und CHANCEN statt RASSISMUS!


Termine

Nächstes Treffen der Plattform gegen Rassismus
MITTWOCH, 30. Juni | 18 Uhr
| bei Plattform gegen Rassismus c/o Allmende e.V., | Kottbusser Damm 25/26 | 10967 Berlin (U Hermannplatz)

Vorstellung der Kampagne "Integration? Nein Danke!" auf dem transgenialen CSD am Samstag 26.Juni

Infostand auf dem Kiez-International-Fest in Neukölln (am Richardplatz) am 26. und 27.Juni